AGBs von Harry Brunner für den Online-Verkauf von Schmuck
1. Geltungsbereich und Identität des Verkäufers
Bei dem Vertragspartner des Kunden handelt es sich um folgende Person:
Harald Brunner (im Folgenden „Harry Brunner“ genannt)
Friedrich-Sachergasse 14
3400 Klosterneuburg
Mail: info(at)harrybrunner.com
UID: ATU 43838709
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für online-
Warenbestellungen über die Internetsite www.harrybrunner.at. Dabei ist es unerheblich, ob es
sich bei dem Vertragspartner von Harry Brunner um eine juristische Person oder um einen Konsumenten
(im Folgenden „Kunde“ genannt) handelt.
Soweit mit Harry Brunner keine besonderen Vertragsbedingungen schriftlich vereinbart wurden,
gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB, womit sich der Kunde von Harry Brunner ausdrücklich
einverstanden erklärt.
Eigene Vertragsbestimmungen des Kunden werden von Harry Brunner nicht anerkannt. Harry Brunner
ist ausschließlich bereit, auf Basis dieser Bestimmungen einen zukünftigen Vertrag abzuschließen.
Für die Nutzung dieses Fernkommunikationsmittels durch den Kunden entstehen dem Kunden keine
gesonderten Kosten.
2. Wann kommt ein Vertrag zwischen Harry Brunner und dem Kunden zustande
Die im Internet abgebildeten Schmuckstücke stellen ein unverbindliches Angebot von Harry Brunner
dar, diese entgeltlich zu erwerben. Ein verbindliches Kaufanbot kann der Kunde ausschließlich über
das Warenkorb-System online abgeben indem der Kunde die gewünschten Schmuckstücke mittels
Klick auf den Button „ZUM WARENKORB HINZUFÜGEN“ in den Warenkorb legt. Im Warenkorb selbst
werden sämtliche Informationen gemäß § 8 Abs 1 FAGG dem Kunden angezeigt.
Über die Schaltfläche „WARENKORB“ kann der Kunde in den Warenkorb einsehen und erhält dabei
nochmals sämtliche Informationen gemäß § 8 Abs 1 FAGG über die sich im Warenkorb befindlichen
Waren.
Wenn der Kunde den Kauf der sich im Warenkorb befindlichen Artikel wünscht, so hat er auf den
Button „KASSE“ zu klicken. In einem weiteren Schritt hat der Kunde die persönlichen Daten samt
Anschrift zu geben. In einem weiteren Schritt hat der Kunde das gewünschte Zahlungsmittel anzugeben
und die individuellen Eingaben und Daten zum gewünschten Zahlungsmittel zu machen.
Danach kann der Kunde über eine Button Lösung im Sinne des § 8 Abs 2 FAGG die sich im Warenkorb
befindliche Ware bestellen. Dabei kann jederzeit die Ware und die damit verbundenen Informationen
im Sinne des § 8 FAGG eingesehen werden.
Durch den Klick auf den Button „JETZT KAUFEN“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf
an Harry Brunner ab. Harry Brunner ist nicht gezwungen, dieses verbindliche Anbot anzunehmen.
Binnen angemessener Frist wird Harry Brunner dem Kunden eine Bestätigung mittels E-Mail zukommen lassen. Erst mit Erhalt dieser E-Mail ist der Vertrag zwischen dem Kunden und Harry Brunner zustande gekommen. In dem genannten E-Mail handelt es sich um ein solches gemäß § 7 Abs 3 FAGG.
Die AGB können überdies jederzeit über die Website von Harry Brunner eingesehen werden. Damit der Kunde überhaupt ein verbindliches Angebot abgeben kann muss dieser bestätigen, die AGB sowie die Datenschutzbestimmungen gelesen und verstanden zu haben.
3. Welche Waren werden verkauft
Harry Brunner verkauft online von diesem angefertigten Schmuck bzw. Schmuckstücke. Dem Kunden soll auch ermöglicht werden, individuell vom Kunden gestaltete Schmuckstücke online zu erwerben. In diesem Zusammenhang bestätigt der Kunde keine Daten zu übermitteln, die in Rechte Dritter eingreifen. Der Kunde erklärt bereits jetzt Harry Brunner in einem solchen Fall völlig schad- und klaglos zu halten. Harry Brunner weist auch darauf hin, dass dieser nach Übermittlung von Daten durch den Kunden nicht überprüfen kann, ob dadurch in Rechte Dritter eingegriffen wird.
4. Widerrufsrecht
Das gesetzliche Widerrufsrecht gilt nicht für Schmuckstücke, die gemäß den individuellen Wünschen und Daten des Kunden gefertigt wurden.
Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Kalendertage. Innerhalb dieser Frist kann daher der Kunde ohne Angabe von Gründen vom mit Harry Brunner geschlossenen Vertrag zurücktreten. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware zu laufen. Bei einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren mit dem Erhalt der letzten Ware. Bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, mit dem Tag, an dem der Kunde in den Besitz der letzten Teilsendung oder des letzten Stücks gelangt.
Der Kunde kann den Rücktritt bereits vorher, nämlich schon ab seiner eigenen Vertragserklärung (Bestellung) aussprechen, und muss nicht darauf warten, dass Harry Brunner diese Bestellung annimmt; erst mit der Annahme dieser Bestellung ist der Vertrag abgeschlossen.
Der Rücktritt kann vom mit entsprechender eindeutiger Erklärung in beliebiger Form (telefonisch, E-Mail an info(at)harrybrunner.com) erklärt werden. Die Erklärung muss nicht schriftlich erfolgen. Jedenfalls muss die Rücktrittsabsicht aus der Erklärung des Kunden eindeutig hervorgehen. Die bloße unkommentierte Rücksendung der Ware reicht jedenfalls nicht. Für die Rechtzeitigkeit des Rücktritts genügt die Absendung innerhalb der Rücktrittsfrist. Der Beweis, dass rechtzeitig zurückgetreten wurde, obliegt aber dem Verbraucher.
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erklärung des Widerrufs, spätestens binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung an Harry Brunner zurück zu stellen. Es genügt, wenn die Ware innerhalb der maßgeblichen Frist abgesendet wird. Der Kunde hat im Fall des Widerrufs die Kosten für die Rücksendung der Waren selbst zu tragen.
Im Fall des Widerrufs hat Harry Brunner dem Kunden alle von diesem geleisteten Zahlungen einschließlich allfälliger Lieferkosten unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Erhalt der Rücktrittserklärung zu erstatten. Hat sich aber der Kunde für eine andere (teurere) Lieferart als von Harry Brunner standardmäßig angeboten entschieden, sind diese Mehrkosten nicht zu erstatten.
5. Datenschutz
Auf dieser Seite finden Sie die Datenschutzerklärung von Harry Brunner. Der Kunde kann überdies nur dann ein verbindliches Anbot zum Kauf abgeben wenn dieser bestätigt die Datenschutzerklärung gelesen und verstanden zu haben.
6. Lieferung
Harry Brunner liefert innerhalb Österreichs versandkostenfrei. Sollten dem Kunden Versandkosten entstehen, so werden diese gemäß § 8 Abs 1 FAGG ausgewiesen.
Sofern in der Beschreibung der Ware keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung binnen 14 Werktagen. Bei individuellen Kundenanfertigungen beträgt die Lieferfrist – soweit nicht anders angegeben – 42 Werktage.
Der Kunde hat zu beachten, dass an Sonn- und Feiertagen keine Lieferungen vorgenommen werden.
Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert. Im Falle der Nicht-Verfügbarkeit der Ware behält sich Harry Brunner den Rücktritt vom Vertrag vor und wird alle erhaltenen Leistungen umgehend retournieren bzw. rückerstatten.
7. Zahlungen/Zahlungsarten
Der Kaufpreis wird mit Lieferung fällig. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Harry Brunner. Es besteht zudem ein Aufrechnungsverbot mit Forderungen des Kunden gegen Harry Brunner.
Harry Brunner bietet online die folgenden Zahlungsarten an:
Zahlung per Kreditkarte
Im Fall des Zahlungsverzuges fallen gesetzliche Zinsen von 4% p.A. an.
8. Gewährleistung/Schadenersatz
In Bezug darauf wird auf das gesetzliche Gewährleistungsrecht verwiesen. Sämtliche von Harry Brunner angebotene Waren stellen per Hand/manuell angefertigte Schmuckstücke dar. Das bedeutet jedoch, dass die Produktabbildungen von dem tatsächlich gelieferten Produkt abweichen können.
Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass Schmucksteine Naturprodukte sind und bereits auf Grund dessen der Farbton eines jeden Steins vom anderen abweichen kann. Insofern sind Abwei-chungen bei Schmucksteinen oft nicht zu vermeiden.
Eine über eine gesetzliche Gewährleistung hinausreichende Garantie wird nicht gegeben. Schadenersatzansprüche des Kunden werden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
9. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht im ersten Wiener Gemeindebezirk. Dort liegt auch der Erfüllungsort. Auf mit Harry Brunner abgeschlossene Verträge ist immer österreichisches Recht anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung.
10. Streitbeilegung
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.
Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.